Die Schweiz ist ein neutrales Land, möchte sich aber dem europäischen Luftverteidigungsprojekt anschließen. Dieses Projekt ist geplant, um Europa vor möglichen Raketenangriffen zu schützen.

 Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine wurde europaweit das Luftverteidigungsprojekt Sky Shield geplant. Nach Österreich ist die Schweiz nun das zweite neutrale Land, das den Wunsch geäußert hat, dem System beizutreten. Am Freitag dieser Woche findet ein Treffen statt, bei dem der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius in Bern mit der Schweizer Verteidigungsministerin Viola Eimhardt und der österreichischen Verteidigungsministerin zusammentrifft. Danach wird es durch die Unterzeichnung einer Vereinbarung formalisiert.

Was ist Sky Shield?

Bundeskanzler Olaf Scholtz schlug im August letzten Jahres den Start der European Sky Shield Initiative (ESSI) vor. Sein Zweck besteht darin, den europäischen Kontinent vor möglichen Luft- oder Raketenangriffen zu schützen. Es wird als Ergänzung zum bestehenden Luftverteidigungssystem der NATO dienen. Österreich und die Schweiz gehören bezeichnenderweise nicht dazu. Beide Länder haben außerdem deutlich gemacht, dass die Teilnahme an Sky Shield nicht bedeutet, dass sie Teil einer internationalen Militäroperation sein werden.

Bisher haben sich 17 Länder diesem Projekt angeschlossen, darunter Großbritannien und Schweden. Frankreich hat es kritisiert, weil einige seiner Schlüsselkomponenten, wie das israelische Arrow-3-System oder das amerikanische Patriot-System, praktisch außerhalb der europäischen Grenzen liegen.

Die Schweiz kritisiert den russischen Angriff auf die Ukraine, hat aber bisher keine Waffen zur Verfügung gestellt, um der Ukraine zu helfen. Kürzlich gab es eine große Diskussion über die in der Schweiz hergestellten Panzer. Die Ukraine braucht diese Panzer dringend, und auch die europäischen Länder versuchten, großen Druck auf ihre Seite auszuüben, doch schließlich weigerte sich die Schweiz, diese Panzer zur Verfügung zu stellen. Obwohl die Schweiz mitten in Europa liegt, verhält sie sich seit langem neutral, insbesondere im Konfliktfall. Das schweizerische Recht erlaubt keine Waffenlieferungen an Länder, die sich im Krieg befinden.